Denk ich an Europa ...

8. Mai 2006 Kurt Bracharz
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Während seinerzeit in Großbritannien Mrs. Thatcher noch selbst das Schlachtmesser in die Hand nehmen musste, haben die bisher hauptsächlich durch soziales Kuschelbedürfnis bei hedonistischem Lebensstil aufgefallenen ÖGB-Bonzen die vom Neoliberalismus geforderte Liquidierung der Gewerkschaftsbewegung selbst in die Hand genommen. Die ÖVP sollte Verzetnisch zum Ehrenmitglied machen.

In Deutschland haben im Alltag mancher Bundesländer Rechtsextreme das Sagen – oder wie soll man es sonst verstehen, wenn ein Mitarbeiter der antirassistischen Organisation »Tolerantes Brandenburg« nach dem beinahe tödlich ausgegangenen Überfall auf einen Deutsch-Afrikaner öffentlich erklärt: »Ein ausländisch aussehender Mensch kann in Brandenburg nicht auf ein Volksfest gehen.«

In Frankreich drohte Staatspräsident Chirac Anfang des Jahres beim Besuch einer französischen Atomwaffenbasis mit dem Einsatz von Nuklearwaffen gegen Staatsführer, die Frankreich mit terroristischen Mitteln angreifen oder auch nur »in der einen oder anderen Weise den Einsatz von Massenvernichtungsmitteln erwägen«.

In England kriegt Tony Blair bei den Kommunalwahlen gerade noch 26 Prozent der Stimmen (Konservative 40 Prozent, Liberaldemokraten 27 Prozent), tritt aber nicht zurück, sondern bildet nur sein Kabinett um, auf ebenso hektische wie wirre Art.

In Italien ist Berlusconi endlich doch noch zurückgetreten, die hauchdünne Mehrheit der neuen Regierung lässt aber nichts Gutes erwarten in einem Land, wo innerhalb von Koalitionen heftigst gestritten wird.

In Polen nehmen die regierenden Nationalkonservativen (PiS) jede Menge Rechtsradikale in die Regierung auf, machen den Anführer der Liga der polnischen Familien (LPR), Roman Giertych zum Vizepremier und Minister für Nationale Bildung, den Faschisten Andrzej Lepper ebenfalls zum Vizepremier und Landwirtschaftsminister und den extrem antisemitischen Nationalisten Boguslaw Kowalski zum Vizetransportminister.

Denk ich an Europa in der Nacht, so bin ich um den Schlaf gebracht.