No Billag, no GIS?

05.02.2018 Kurt Bracharz

Ich bin, meinem Lebensalter entsprechend, ein Old-School-Mediennutzer. Ich besitze also noch mehrere Radioapparate, eine HD-fähige Glotze mit DVD-Player, eine Stereoanlage für CDs und Vinyl und mehrere Computer. Alle diese Geräte sind nicht mehr auf dem neuesten technischen Stand, tun aber ihren Dienst, jedenfalls den, den ich von ihnen erwarte.


Die Radios sorgen für ein Hintergrundgeräusch und aktuelle Nachrichten, am TV-Gerät sehe ich mir hauptsächlich jene Spielfilme an, die man nicht auf DVD bekommt (das sind vor allem die brillanten französischen Kriminalfilme, die sogar noch besser sind als BBC-Serien), auf den Computern lese ich hauptsächlich die Online-Ausgaben sogenannter und echter Qualitätszeitungen. Bei Rundfunk und TV mache ich einen Bogen um Privatsender, außer ich will mich gruseln, dann wirken deren Diskussionsrunden so zuverlässig wie sonst nur die Postings auf den Webseiten von Regionalzeitungen.

In der Schweiz wird am 4. März 2018 über die «No Billag»-Initiative abgestimmt. Die Billag ist die Schweizer Version dessen, was in Österreich GIS (Gebühren Info Service) heißt, also das Gebühreninkasso für den öffentlich-rechtlichen Rundfunk. Die Initianten der Schweizer Volksabstimmung wollen diese Gebühren ersatzlos abschaffen. Die sind zwar – wie so vieles in der Schweiz – relativ hoch (bisher 450, jetzt 365 Franken), aber ihre vollständige Streichung würde das Ende von SRG/SSR zumindest in der Form, wie wir sie heute sehen und hören, bedeuten. Denn in demokratisch oganisierten Staaten soll die öffentliche Finanzierung oder zumindest Subventionierung eines Mediums dessen Unabhängigkeit von politischen und wirtschaftlichen Interessensgruppen und damit die Grundvoraussetzung für guten Journalismus generieren, und tut das bis zu einem gewissen Grad auch tatsächlich.

Es gibt keinen Grund, die öffentlich-rechtlichen Medien als «Staatsmedien» zu diffamieren, jedenfalls nicht, solange es sich nicht um einen Ein-Parteien-Staat handelt. Das nordkoreanische Fernsehen ist sicher kein Beispiel für Qualitätsjournalismus, aber darum geht es bei der «No Billag»-Abstimmung ja nicht. Die konzentriert sich auf die Gebührenfreiheit, und die Initianten haben schon erklärt, dass SRG/SSR durchaus auch mit den rein staatlichen Zuschüssen auskommen könne, wenn sie sich bei den Produktionen auf vertretbare Weise einschränke. Die Abstimmungsgegner sind sich hingegen sicher, dass die Qualität in unzumutbarer Weise leiden würde. Für Österreich ist diese Schweizer Abstimmung nicht uninteressant, weil es ein offenes Geheimnis ist, dass die türkis-blaue Koalition gerne nach dem ORF greifen würde und ein Abstimmungsergebnis gegen die Billag gleich einmal als Rückenwind für ein Volksbegehren gegen die GIS empfinden würde.

Pauschal wäre gegen eine ORF-Reform übrigens nichts einzuwenden – wenn ihr Ziel nicht türkis-blaues Regierungsfernsehen ist.


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