Kakanien in Reinkultur

11.09.2017 Kurt Bracharz

Wenn die Angelegenheit nicht soeben im Wahlkampf überdimensional aufgeblasen würde, könnte man die Geschehnisse rund um den versuchten Mauerbau von Wien amüsant finden. Das von Robert Musil geprägte Wort «Kakanien» kommt nicht von «kaka» (wie man manchmal annehmen könnte), sondern von «k. k.», also «kaiserlich-königlich». Der Ballhausplatz war die ideale Kulisse für eine k. k.-Posse, denn die heutige Präsidentschaftskanzlei (PK) war der (bis heute so benannte) Leopoldinische Trakt der Hofburg, in dem die Kaiserin Maria Theresia lebte, und das heutige Bundeskanzleramt (BKA) fungierte einst als Palais des Fürsten Metternich. Zum Schutz der heutigen Residenten der historischen Gebäude sollte eine 67 Meter lange, 80 cm hohe und 1,5 Meter starke Stahlbetonmauer mit 70 Absperr-Pfosten errichtet werden.


Wozu? Angeblich um die Regierung und den Bundespräsidenten vor Anschlägen mit Autobomben zu schützen. Gemeint sind wohl jene mit Sprengstoff beladenen LKWs, die von Dschihadisten so eingesetzt werden – allerdings bislang nur in muslimischen Ländern, während diese Mordbuben in der EU lieber (und für sie gefahrloser) in Discos Menschen erschießen oder ihre Autos in Menschenmengen steuern, um so viel Ungläubige wie möglich zu töten; prominent müssen die Opfer dafür nicht sein. Einen Autobomben-Anschlag gegen ein Regierungsgebäude gab es zwar 1995 in den USA, als Timothy McVeigh das Murrah Federal Building in Oklahoma City in die Luft sprengte und dabei 168 Menschen tötete, aber McVeigh war kein Islamist, sondern ein irischstämmiger Katholik, der als Sergeant am 2. Golfkrieg teilgenommen hatte. Er behauptete später, nicht gewusst zu haben, dass sich in dem Gebäude auch eine Kindertagesheimstätte befunden hatte, deutete an, dass er sich sonst ein anderes Regierungsgebäude ausgesucht hätte, bezeichnete die getöteten Kinder aber als «Kollateralschaden», wie er es bei der Army gelernt hatte. Im Unterschied etwa zu dem islamfeindlichen Terroristen Anders Breivik in Norwegen (77 Todesopfer) wurde der regierungsfeindliche Terrorist McVeigh in den USA 1997 zum Tode verurteilt und 2001 hingerichtet.

Aber zurück zur Wiener Mauer. Man hatte im Sommer 2017 mit den Arbeiten begonnen, an einem heißen Tag hatte der Bundeskanzler den Arbeitern Mineralwasser vorbeigebracht, ohne sich leutselig zu erkundigen, was sie da eigentlich machten, schließlich wurde die «Kronen-Zeitung» auf die raumgreifenden Bauarbeiten aufmerksam, was letztlich zur Folge hatte, dass der Kanzler die Bautätigkeit stoppte. Nun wurde öffentlich gefragt, wer eigentlich die Schnapsidee mit der Mauer gehabt hatte, und siehe da: keiner war’s. Jedenfalls keiner von den Politikern, weder der Innenminister noch der Kanzler, geschweige denn der Bundespräsident, und auch keiner in den niedrigeren Etagen. Der Tenor der mittlerweile losgebrochenen Hetze in sämtlichen asozialen Medien lautete nämlich, dass sich die da oben aus Feigheit hinter Mauern verkriechen wollten, während der kleine Mann an öffentlichen Hotspots weiter selbst Ausschau halten sollte, ob nicht ein Wagen verdächtig auf ihn Kurs nähme.

Eine Rekonstruktion der Auftragsvergabe ergab, dass alles auf Beamtenebene ausgemacht worden sei. Im August 2014 hatte die Generaldirektion für öffentliche Sicherheit das Bundesamt für Verfassungsschutz und Terrorismusbekämpfung mit der Weiterentwicklung eines Sicherheitskonzeptes aus dem Jahre 2008 beauftragt, in dem ein Gebäudeschutz für Bundeskanzleramt und Präsidentschaftskanzlei mit festen und versenkbaren Pollern vorgesehen war. Bei Besprechungen von MA28, BMI, BKA und PK im Jahre 2015 wurde auf Vorschlag der MA28 und mit Zustimmung von BKA und PK ein Anprallschutz in das Konzept aufgenommen. Später wurde in Abstimmung mit der MA19 aus Kostengründen als Material für den Anprallschutz Sichtbeton vereinbart. So kam diese Mauer in die Welt. Der Kanzleramtminister Thomas Drozda, der auch von nichts gewusst hatte und im Namen von Kanzler Kern die Arbeiten auf dem Ballhausplatz stoppte, sagte: «Diese Mauer ist jedenfalls Geschichte. Das war Kakanien in Reinkultur.» Ja, und Kaka war’s auch.


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