Noch ein Putin-Versteher

02.01.2017 Kurt Bracharz

Am Neujahrstag hat Österreich formell den Vorsitz der OSZE (Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) übernommen. Die 57 (auch außereuropäische) Staaten umfassende OSZE ist eine sogenannte «verstetigte Konferenz», deren Vorgänger Diplomaten-Treffen im Rahmen der KSZE (Konferenz für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa) waren. Als abzusehen war, dass man endlos über die Grundsätze der Schlussakte von Helsinki (1975) würde weiterreden können, wurde die KSZE am 1. Januar 1996 in OSZE umbenannt und in Wien institutionalisiert.


Als Anfang Dezember 2016 bei einem Gipfel der OSZE in Hamburg der deutsche Außenminister Steinmeier schon einmal vorweg rhetorisch die Staffel an den österreichischen Außenminister Sebastian Kurz übergab, sagte er, gute Nerven und Glück würden notwendig sein, weil derzeit zwischen Ost und West ein rauer Wind wehe. Ob seine Mahnung, man müsse «Vernunft bewahren», direkt an die Adresse von Kurz gerichtet war, der sich gerade mit Anti-Türkei-Politik zu profilieren versucht hatte, ist fraglich. Kurz lässt sich’s aber sowieso nicht verdrießen, er gehört zur Riege der Putin-Versteher und wird deshalb von den Russen herzlich willkommen geheißen. Kurz ist in Hamburg auch gleich zwei Mal mit dem russischen Außenminister Sergej Wiktorowitsch Lawrow zusammengetroffen und erklärte nachher, Österreich habe «eine sehr gute Gesprächsbasis auch zu Russland, die man braucht, wenn man etwas bewegen möchte».

Das erinnert natürlich an die Moskau-Reise der Völkischen-Spitze, die zwar nicht gerade von Lawrow empfangen wurde, aber auch zusammen mit den Russen etwas bewegen möchte – man fragt sich nur, was. (Der gerade am Bundespräsidentenamt vorbeigeschrammte Hofer fühlte ja sogar einen Bären in sich erwachen, wobei es sich eher um einen Koalabären als um den russischen Bären gehandelt haben dürfte, der Wichtigkeit und Größe Österreichs angemessen. Der Koala oder Aschgraue Beutelbär ist allerdings kein richtiger Bär, sondern ein Beuteltier. Europäische Völkische mit leerem Beutel reisen gerne nach Russland, siehe die Franzosen, aber auch die AfD.)

Ein Außenminister hat da natürlich die besseren Karten als ein Möchtegern-Kanzler und ein Ex-Präsidentschaftskandidat. Da Österreich kein NATO-Staat ist, sehen die Russen hier einen günstigen Ansatzpunkt für einen Hebel vor allem in der Ukraine-Frage. Die OSZE hat eine tausend Mann starke Beobachtermission im Donbass stationiert, die allerdings von allen Konfliktparteien regelmäßig behindert wird. Kurz hat schon erklärt, wie er die Welt sieht, eine schrittweise Deeskalation in der Ostukraine soll mit der Aufhebung der Sanktionen gegen Russland gekoppelt werden.

Der Schönheitsfehler dieses Plans ist der, dass die Sanktionen nicht von der OSZE verhängt worden sind, weshalb sie sie auch nicht so ganz einfach aufheben kann. Kurz will es mit positiver Konditionierung versuchen, in einem SPIEGEL-Interview sagte er, man «müsse wieder Vertrauen in Europa aufbauen und bei den Sanktionen weg von einem System der Bestrafung hin zu einem System des Ansporns kommen», also dem russischen Bären Leckerli für Wohlverhalten statt Nasenstüber für Aggressionen geben.

Hm! Warum fällt mir zu Sebastian K. immer die Comic-Figur des belgischen Zeichners Willy Vandersteen ein, Wastl, der Superkraftlackl mit dem goldenen Herzen, der mit geschlossenen Augen durch die Welt läuft?


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