Fischers Empfehlungen

26.09.2016 Kurt Bracharz

In seinem im Ecowin-Verlag erschienenen Buch «Eine Wortmeldung» schreibt der Expräsident Heinz Fischer: «Ich wähle Alexander Van der Bellen.» Er begründet das damit, dass dieser Kandidat und er das gleiche Demokratieverständnis und den Wunsch nach einer offenen Gesellschaft hätten und in Europafragen übereinstimmten.


So weit, so gut. Besonders überraschend ist es ja nicht, dass der Sozialdemokrat Fischer kein Hofer-Wähler ist, und dass er wählen geht, konnte man bei seiner Vorgeschichte auch annehmen, ohne dass er es explizit sagen müsste. Ein wenig überraschend finde ich aber, dass der «Standard» den Bericht über Fischers Buch mit «Eine altpräsidiale Wahlempfehlung, die keine ist» betitelt hat, und dann auch im Text noch einmal zu lesen steht, dass Fischer sich nicht in den laufenden Wahlkampf einmischen und auch keine Wahlempfehlung geben will. «Ich mache kein Geheimnis aus meiner Präferenz, es ist mein Recht, das zu sagen, manche sagen auch, es ist meine Pflicht», wird Fischer zitiert (wo genau, ist nicht angegeben, vielleicht bei der Buchpräsentation), und dass er mit dieser Aussage kein Werturteil über Hofer dahingehend abgeben wolle, dass der blaue Hofburganwärter der schlechtere Kandidat sei.

Wenn das keine Wahlempfehlung ist, wie sieht dann eine Wahlempfehlung aus? Wenn Fischer formuliert hätte: «Ich empfehle, Van der Bellen zu wählen», wäre das zwar eine etwas stärkere Formulierung, aber die schlichte Aussage «Ich wähle Alexander Van der Bellen» hat eigentlich dieselbe Bedeutung, weil sie impliziert, dass Fischer den Professor für den besseren Kandidaten hält, wenn’s nicht so wäre, würde er ihn nicht wählen.

So extrem objektiv, dass man einräumt (und tatsächlich glaubt), der andere Kandidat wäre exakt ebenso gut für das angestrebte Amt geeignet, kann man gar nicht sein, eine begründete Präferenz wird man auch bei Kandidaten, die weniger konträr wirken als Hofer und Van der Bellen, immer haben, und die zuzugeben, versteht jeder Angesprochene automatisch als Empfehlung. Oder will Fischer etwa sagen: «Ich wähle Alexander Van der Bellen, aber ich empfehle Ihnen keineswegs, dasselbe zu tun. Bleiben Sie bitte ganz unbeeinflusst, ich bin ja nur der Ex-Bundespräsident und meine Meinung hat überhaupt kein Gewicht. Ich sagte das nur, weil manche meinen, es sei meine Pflicht, sonst hätte ich selbstverständlich verschwiegen, wen ich wähle.»

Es ist schon klar, dass es Leute gibt, die Fischer am Zeug flicken würden, wenn er die Empfehlung unmittelbarer formulierte – aber das müsste er eigentlich aushalten.

Eine andere Frage ist die, ob Wahlempfehlungen – direkt oder indirekt formuliert – dem Empfohlenen überhaupt etwas bringen können. Angeblich soll die Menge jener, die unschlüssig sind, wen sie wählen sollen, relativ groß sein (wenn auch vielleicht nicht so groß wie bei Nationalratswahlen), aber kann man wirklich annehmen, dass ein Linker, der einen Linken empfiehlt, oder ein Rechter, der einen Rechten empfiehlt, mit seinen Empfehlungen jemanden anderen erreicht als im ersten Fall andere Linke oder im zweiten andere Rechte, also Wählerkreise, deren Wahlpräferenz doch eh schon fest steht?

Fischer hat noch eine andere Empfehlung abgegeben, die man unterschreiben kann: Man solle von seinem Wahlrecht Gebrauch machen. Ich würde hinzufügen: So lange das noch geht.


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