Wir schaffen das!

12.09.2016 Kurt Bracharz

Ich bin zuversichtlich: Irgendwann wird es den Österreichern schon noch gelingen, gültig einen Bundespräsidenten zu wählen. Spätestens, wenn der kornblumenblaue Kandidat eine der nächsten Wahlwiederholungen gewinnt und seine Partei dann keine neuen Anfechtungsgründe mehr erfinden muss. Falls Van der Bellen mehr Stimmen bekommt, müssen seine Gegner nicht lange suchen, um irgendwo irgendwelche Schlampereien zu finden – ’s wär’ net Österreich, wenn’s anders wär’ – und der Verfassungsgerichtshof muss dann doch wohl dem selbst geschaffenen Präzedenzfall folgen und eine Wahlwiederholung vorschreiben, auch wenn neuerlich keine wirklichen Manipulationen nachweisbar sein sollten, die eine Wiederholung zwingend erforderlich machten.


Oder gibt es in der Verfassung eine Sudden-Death-Regel, die den Wiederholungen ein Ende setzt? Ich fürchte, die Väter des Wahlgesetzes waren nicht spinnert genug, um vorhersehen zu können, dass eines schönen Sommertages ein unzuverlässiger Klebstoff für die Wahlkartenkuverts für ein echtes politisches Desaster gehalten werden könnte. Und dass man einen gelösten Falz selber wieder zupicken dürfte, das ist natürlich unausdenkbar – wo kämen wir denn da hin, wenn so etwas möglich wäre? Da wäre doch der Manipulation Tür und Tor geöffnet, oder? Oder doch nicht?

Nein, ich wiederhole es: Wir schaffen das! Es kommt ein Tag, da werden alle Wahlbeisitzer verstanden haben, was ihre Pflichten sind, und ihnen auch nachkommen, alle Kuverts werden originalverklebt sein, kein Wähler – auch kein Politiker – wird dabei gefilmt werden können, wie er sein Kuvert selbst in die Urne wirft (das war bisher üblich, ist aber ganz schlimm, zumindest Berufszauberer hätten da doch noch irgendwie manipulieren können), keine Drahtzieher aus irgendeiner Partei werden ein paar nicht wahlberechtigte Jugendliche zum Wählen schicken, um nachher solche Unregelmäßigkeiten aufzuzeigen, und auch alles andere, was zwar mir im Moment nicht, aber möglicherweise dem Herrn Kickl bis dahin einfällt, wird auch nicht passieren. Dann werden wir endlich wieder einen Bundespräsidenten haben und bemerken, wie sehr er uns in den präsidentenlosen Tagen gefehlt hat.

Etwas anderes werden wir allerdings nicht schaffen: Wir werden vielleicht eine Wahlrechtsreform erleben, aber die wird nichts vereinfachen, sondern eher manches, zum Beispiel die Briefwahl, komplizieren, denn wie sagte doch schon der Dichter: «War net Wien, wenn net durt, wo ka Gfrett is, ans wurdt.» Dieser Poet war übrigens Josef Weinheber, der 1945 gestorben ist, heute aber zweifellos im Lager des Mannes mit dem Kreuz und der Glock stünde.


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